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Impressum

Amtsgericht Koblenz
HRB 7097
Geschäftsführer: Michael Hoffmann

Steuernummer: 30 670 04896
Umsatzsteuer ID: DE220881149

Haftungshinweis

Trotz sorgfältiger inhaltlicher Kontrolle übernehmen wir keine Haftung für die Inhalte externer Links. Für den Inhalt der verlinkten Seiten sind ausschließlich deren Betreiber verantwortlich.

Sämtliche angebotenen Informationen dürfen - auch auszugsweise - nur mit schriftlicher Genehmigung der HHD Software GmbH weiterverbreitet oder anderweitig veröffentlicht werden. Keinesfalls ist es gestattet, die abgerufenen Informationen online oder auf andere Medien weiterzuverbreiten oder kommerziell zu nutzen!

Datenschutzerklärung

Allgemeiner Hinweis und Pflichtinformationen

Benennung der verantwortlichen Stelle

Die verantwortliche Stelle für die Datenverarbeitung auf dieser Website ist:

HHD Software GmbH
Michael Hoffmann
Hallgarten 34
56132 Dausenau

Die verantwortliche Stelle entscheidet allein oder gemeinsam mit anderen über die Zwecke und Mittel der Verarbeitung von personenbezogenen Daten (z.B. Namen, Kontaktdaten o. Ä.).

Widerruf Ihrer Einwilligung zur Datenverarbeitung

Nur mit Ihrer ausdrücklichen Einwilligung sind einige Vorgänge der Datenverarbeitung möglich. Ein Widerruf Ihrer bereits erteilten Einwilligung ist jederzeit möglich. Für den Widerruf genügt eine formlose Mitteilung per E-Mail. Die Rechtmäßigkeit der bis zum Widerruf erfolgten Datenverarbeitung bleibt vom Widerruf unberührt.

Recht auf Beschwerde bei der zuständigen Aufsichtsbehörde

Als Betroffener steht Ihnen im Falle eines datenschutzrechtlichen Verstoßes ein Beschwerderecht bei der zuständigen Aufsichtsbehörde zu. Zuständige Aufsichtsbehörde bezüglich datenschutzrechtlicher Fragen ist der Landesdatenschutzbeauftragte des Bundeslandes, in dem sich der Sitz unseres Unternehmens befindet. Der folgende Link stellt eine Liste der Datenschutzbeauftragten sowie deren Kontaktdaten bereit: https://www.bfdi.bund.de/DE/Infothek/Anschriften_Links/anschriften_links-node.html.

Recht auf Datenübertragbarkeit

Ihnen steht das Recht zu, Daten, die wir auf Grundlage Ihrer Einwilligung oder in Erfüllung eines Vertrags automatisiert verarbeiten, an sich oder an Dritte aushändigen zu lassen. Die Bereitstellung erfolgt in einem maschinenlesbaren Format. Sofern Sie die direkte Übertragung der Daten an einen anderen Verantwortlichen verlangen, erfolgt dies nur, soweit es technisch machbar ist.

Recht auf Auskunft, Berichtigung, Sperrung, Löschung

Sie haben jederzeit im Rahmen der geltenden gesetzlichen Bestimmungen das Recht auf unentgeltliche Auskunft über Ihre gespeicherten personenbezogenen Daten, Herkunft der Daten, deren Empfänger und den Zweck der Datenverarbeitung und ggf. ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten. Diesbezüglich und auch zu weiteren Fragen zum Thema personenbezogene Daten können Sie sich jederzeit über die im Impressum aufgeführten Kontaktmöglichkeiten an uns wenden.

SSL- bzw. TLS-Verschlüsselung

Aus Sicherheitsgründen und zum Schutz der Übertragung vertraulicher Inhalte, die Sie an uns als Seitenbetreiber senden, nutzt unsere Website eine SSL-bzw. TLS-Verschlüsselung. Damit sind Daten, die Sie über diese Website übermitteln, für Dritte nicht mitlesbar. Sie erkennen eine verschlüsselte Verbindung an der „https://“ Adresszeile Ihres Browsers und am Schloss-Symbol in der Browserzeile.

Server-Log-Dateien

In Server-Log-Dateien erhebt und speichert der Provider der Website automatisch Informationen, die Ihr Browser automatisch an uns übermittelt. Dies sind:

Es findet keine Zusammenführung dieser Daten mit anderen Datenquellen statt. Grundlage der Datenverarbeitung bildet Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO, der die Verarbeitung von Daten zur Erfüllung eines Vertrags oder vorvertraglicher Maßnahmen gestattet.

Datenübermittlung bei Vertragsschluss für Warenkauf und Warenversand

Personenbezogene Daten werden nur an Dritte nur übermittelt, sofern eine Notwendigkeit im Rahmen der Vertragsabwicklung besteht. Dritte können beispielsweise Bezahldienstleister oder Logistikunternehmen sein. Eine weitergehende Übermittlung der Daten findet nicht statt bzw. nur dann, wenn Sie dieser ausdrücklich zugestimmt haben.

Grundlage für die Datenverarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO, der die Verarbeitung von Daten zur Erfüllung eines Vertrags oder vorvertraglicher Maßnahmen gestattet.

Registrierung auf dieser Website

Zur Nutzung bestimmter Funktionen können Sie sich auf unserer Website registrieren. Die übermittelten Daten dienen ausschließlich zum Zwecke der Nutzung des jeweiligen Angebotes oder Dienstes. Bei der Registrierung abgefragte Pflichtangaben sind vollständig anzugeben. Andernfalls werden wir die Registrierung ablehnen.

Im Falle wichtiger Änderungen, etwa aus technischen Gründen, informieren wir Sie per E-Mail. Die E-Mail wird an die Adresse versendet, die bei der Registrierung angegeben wurde.

Die Verarbeitung der bei der Registrierung eingegebenen Daten erfolgt auf Grundlage Ihrer Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO). Ein Widerruf Ihrer bereits erteilten Einwilligung ist jederzeit möglich. Für den Widerruf genügt eine formlose Mitteilung per E-Mail. Die Rechtmäßigkeit der bereits erfolgten Datenverarbeitung bleibt vom Widerruf unberührt.

Wir speichern die bei der Registrierung erfassten Daten während des Zeitraums, den Sie auf unserer Website registriert sind. Ihren Daten werden gelöscht, sollten Sie Ihre Registrierung aufheben. Gesetzliche Aufbewahrungsfristen bleiben unberührt.

Kontaktformular

Per Kontaktformular übermittelte Daten werden einschließlich Ihrer Kontaktdaten gespeichert, um Ihre Anfrage bearbeiten zu können oder um für Anschlussfragen bereitzustehen. Eine Weitergabe dieser Daten findet ohne Ihre Einwilligung nicht statt.

Die Verarbeitung der in das Kontaktformular eingegebenen Daten erfolgt ausschließlich auf Grundlage Ihrer Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO). Ein Widerruf Ihrer bereits erteilten Einwilligung ist jederzeit möglich. Für den Widerruf genügt eine formlose Mitteilung per E-Mail. Die Rechtmäßigkeit der bis zum Widerruf erfolgten Datenverarbeitungsvorgänge bleibt vom Widerruf unberührt.

Über das Kontaktformular übermittelte Daten verbleiben bei uns, bis Sie uns zur Löschung auffordern, Ihre Einwilligung zur Speicherung widerrufen oder keine Notwendigkeit der Datenspeicherung mehr besteht. Zwingende gesetzliche Bestimmungen - insbesondere Aufbewahrungsfristen - bleiben unberührt.

Abonnieren von Kommentaren

Sie können als Nutzer unserer Website nach erfolgter Anmeldung Kommentare abonnieren. Mit einer Bestätigungs-E-Mail prüfen wir, ob Sie der Inhaber der angegebenen E-Mail-Adresse sind. Sie können die Abo-Funktion für Kommentare jederzeit über einen Link, der sich in einer Abo-Mail befindet, abbestellen. Zur Einrichtung des Abonnements eingegebene Daten werden im Falle der Abmeldung gelöscht. Sollten diese Daten für andere Zwecke und an anderer Stelle an uns übermittelt worden sein, verbleiben diese weiterhin bei uns.

Newsletter-Daten

Zum Versenden unseres Newsletters benötigen wir von Ihnen eine E-Mail-Adresse. Eine Verifizierung der angegebenen E-Mail-Adresse ist notwendig und der Empfang des Newsletters ist einzuwilligen. Ergänzende Daten werden nicht erhoben oder sind freiwillig. Die Verwendung der Daten erfolgt ausschließlich für den Versand des Newsletters.

Die bei der Newsletteranmeldung gemachten Daten werden ausschließlich auf Grundlage Ihrer Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO) verarbeitet. Ein Widerruf Ihrer bereits erteilten Einwilligung ist jederzeit möglich. Für den Widerruf genügt eine formlose Mitteilung per E-Mail oder Sie melden sich über den "Austragen"-Link im Newsletter ab. Die Rechtmäßigkeit der bereits erfolgten Datenverarbeitungsvorgänge bleibt vom Widerruf unberührt.

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YouTube

Für Integration und Darstellung von Videoinhalten nutzt unsere Website Plugins von YouTube. Anbieter des Videoportals ist die YouTube, LLC, 901 Cherry Ave., San Bruno, CA 94066, USA.

Bei Aufruf einer Seite mit integriertem YouTube-Plugin wird eine Verbindung zu den Servern von YouTube hergestellt. YouTube erfährt hierdurch, welche unserer Seiten Sie aufgerufen haben.

YouTube kann Ihr Surfverhalten direkt Ihrem persönlichen Profil zuzuordnen, sollten Sie in Ihrem YouTube Konto eingeloggt sein. Durch vorheriges Ausloggen haben Sie die Möglichkeit, dies zu unterbinden.

Die Nutzung von YouTube erfolgt im Interesse einer ansprechenden Darstellung unserer Online-Angebote. Dies stellt ein berechtigtes Interesse im Sinne von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO dar.

Einzelheiten zum Umgang mit Nutzerdaten finden Sie in der Datenschutzerklärung von YouTube unter: https://www.google.de/intl/de/policies/privacy.

Cookies

Unsere Website verwendet Cookies. Das sind kleine Textdateien, die Ihr Webbrowser auf Ihrem Endgerät speichert. Cookies helfen uns dabei, unser Angebot nutzerfreundlicher, effektiver und sicherer zu machen.

Einige Cookies sind “Session-Cookies.” Solche Cookies werden nach Ende Ihrer Browser-Sitzung von selbst gelöscht. Hingegen bleiben andere Cookies auf Ihrem Endgerät bestehen, bis Sie diese selbst löschen. Solche Cookies helfen uns, Sie bei Rückkehr auf unserer Website wiederzuerkennen.

Mit einem modernen Webbrowser können Sie das Setzen von Cookies überwachen, einschränken oder unterbinden. Viele Webbrowser lassen sich so konfigurieren, dass Cookies mit dem Schließen des Programms von selbst gelöscht werden. Die Deaktivierung von Cookies kann eine eingeschränkte Funktionalität unserer Website zur Folge haben.

Das Setzen von Cookies, die zur Ausübung elektronischer Kommunikationsvorgänge oder der Bereitstellung bestimmter, von Ihnen erwünschter Funktionen (z.B. Warenkorb) notwendig sind, erfolgt auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Als Betreiber dieser Website haben wir ein berechtigtes Interesse an der Speicherung von Cookies zur technisch fehlerfreien und reibungslosen Bereitstellung unserer Dienste. Sofern die Setzung anderer Cookies (z.B. für Analyse-Funktionen) erfolgt, werden diese in dieser Datenschutzerklärung separat behandelt.

Google Analytics

Unsere Website verwendet Funktionen des Webanalysedienstes Google Analytics. Anbieter des Webanalysedienstes ist die Google Inc., 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA.

Google Analytics verwendet "Cookies." Das sind kleine Textdateien, die Ihr Webbrowser auf Ihrem Endgerät speichert und eine Analyse der Website-Benutzung ermöglichen. Mittels Cookie erzeugte Informationen über Ihre Benutzung unserer Website werden an einen Server von Google übermittelt und dort gespeichert. Server-Standort ist im Regelfall die USA.

Das Setzen von Google-Analytics-Cookies erfolgt auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Als Betreiber dieser Website haben wir ein berechtigtes Interesse an der Analyse des Nutzerverhaltens, um unser Webangebot und ggf. auch Werbung zu optimieren.

IP-Anonymisierung

Wir setzen Google Analytics in Verbindung mit der Funktion IP-Anonymisierung ein. Sie gewährleistet, dass Google Ihre IP-Adresse innerhalb von Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder in anderen Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum vor der Übermittlung in die USA kürzt. Es kann Ausnahmefälle geben, in denen Google die volle IP-Adresse an einen Server in den USA überträgt und dort kürzt. In unserem Auftrag wird Google diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über Websiteaktivitäten zu erstellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen gegenüber uns zu erbringen. Es findet keine Zusammenführung der von Google Analytics übermittelten IP-Adresse mit anderen Daten von Google statt.

Browser Plugin

Das Setzen von Cookies durch Ihren Webbrowser ist verhinderbar. Einige Funktionen unserer Website könnten dadurch jedoch eingeschränkt werden. Ebenso können Sie die Erfassung von Daten bezüglich Ihrer Website-Nutzung einschließlich Ihrer IP-Adresse mitsamt anschließender Verarbeitung durch Google unterbinden. Dies ist möglich, indem Sie das über folgenden Link erreichbare Browser-Plugin herunterladen und installieren: https://tools.google.com/dlpage/gaoptout?hl=de.

Widerspruch gegen die Datenerfassung

Sie können die Erfassung Ihrer Daten durch Google Analytics verhindern, indem Sie auf folgenden Link klicken. Es wird ein Opt-Out-Cookie gesetzt, der die Erfassung Ihrer Daten bei zukünftigen Besuchen unserer Website verhindert: Google Analytics deaktivieren.

Einzelheiten zum Umgang mit Nutzerdaten bei Google Analytics finden Sie in der Datenschutzerklärung von Google: https://support.google.com/analytics/answer/6004245?hl=de.

Auftragsverarbeitung

Zur vollständigen Erfüllung der gesetzlichen Datenschutzvorgaben haben wir mit Google einen Vertrag über die Auftragsverarbeitung abgeschlossen.

Demografische Merkmale bei Google Analytics

Unsere Website verwendet die Funktion “demografische Merkmale” von Google Analytics. Mit ihr lassen sich Berichte erstellen, die Aussagen zu Alter, Geschlecht und Interessen der Seitenbesucher enthalten. Diese Daten stammen aus interessenbezogener Werbung von Google sowie aus Besucherdaten von Drittanbietern. Eine Zuordnung der Daten zu einer bestimmten Person ist nicht möglich. Sie können diese Funktion jederzeit deaktivieren. Dies ist über die Anzeigeneinstellungen in Ihrem Google-Konto möglich oder indem Sie die Erfassung Ihrer Daten durch Google Analytics, wie im Punkt “Widerspruch gegen die Datenerfassung” erläutert, generell untersagen.

Google AdWords und Google Conversion-Tracking

Unsere Website verwendet Google AdWords. Anbieter ist die Google Inc., 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, United States.

AdWords ist ein Online-Werbeprogramm. Im Rahmen des Online-Werbeprogramms arbeiten wir mit Conversion-Tracking. Nach einem Klick auf eine von Google geschaltete Anzeige wird ein Cookie für das Conversion-Tracking gesetzt. Cookies sind kleine Textdateien, die Ihr Webbrowser auf Ihrem Endgerät speichert. Google AdWords Cookies verlieren nach 30 Tagen ihre Gültigkeit und dienen nicht der persönlichen Identifizierung der Nutzer. Am Cookie können Google und wir erkennen, dass Sie auf eine Anzeige geklickt haben und zu unserer Website weitergeleitet wurden.

Jeder Google AdWords-Kunde erhält ein anderes Cookie. Die Cookies sind nicht über Websites von AdWords-Kunden nachverfolgbar. Mit Conversion-Cookies werden Conversion-Statistiken für AdWords-Kunden, die Conversion-Tracking einsetzen, erstellt. Adwords-Kunden erfahren wie viele Nutzer auf ihre Anzeige geklickt haben und auf Seiten mit Conversion-Tracking-Tag weitergeleitet wurden. AdWords-Kunden erhalten jedoch keine Informationen, die eine persönliche Identifikation der Nutzer ermöglichen. Wenn Sie nicht am Tracking teilnehmen möchten, können Sie einer Nutzung widersprechen. Hier ist das Conversion-Cookie in den Nutzereinstellungen des Browsers zu deaktivieren. So findet auch keine Aufnahme in die Conversion-Tracking Statistiken statt.

Die Speicherung von “Conversion-Cookies” erfolgt auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Wir als Websitebetreiber haben ein berechtigtes Interesse an der Analyse des Nutzerverhaltens, um unser Webangebot und unsere Werbung zu optimieren.

Einzelheiten zu Google AdWords und Google Conversion-Tracking finden Sie in den Datenschutzbestimmungen von Google: https://www.google.de/policies/privacy/.

Mit einem modernen Webbrowser können Sie das Setzen von Cookies überwachen, einschränken oder unterbinden. Die Deaktivierung von Cookies kann eine eingeschränkte Funktionalität unserer Website zur Folge haben.

Allgemeine Geschäftsbedingungen

§1 Allgemeines

  1. Die nachstehenden, allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verkaufs-, Liefer- und Dienstleistungsgeschäfte der Firma HHD Software GmbH, Dausenau. Die für den Geschäftszweig HHD-Software bestehenden ergänzenden Vereinbarungen sind ebenfalls Bestandteil dieser AGB. Entgegenstehende Bedingungen des Käufers haben nur Geltung, wenn sie ausdrücklich schriftlich vereinbart sind. Zu ihrem Ausschluss bedarf es ansonsten keines ausdrücklichen Widerspruches unsererseits.
  2. Alle Nebenabsprachen und Vertragsänderungen bedürfen zu ihrer Verbindlichkeit der Schriftform.
  3. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise nicht rechtswirksam oder nicht durchführbar sein, soll dadurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt werden. Enthalten diese AGB eine Regelungslücke, gilt das gleiche. Anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung oder zur Ausfüllung der Lücke soll eine angemessene Regelung gelten, die dem Sinn und Zweck der AGB entsprechen würde, sofern der Punkt bei Vertragsabschluß bedacht worden wäre.

§2 Angebote

  1. Unsere Angebote sind bis zum Vertragsabschluß freibleibend.
  2. Bei Kalkulations- oder Druckfehlern im Angebot behalten wir uns das Recht der Berichtigung vor. Maße, Zeichnungen und Abbildungen sind unverbindlich.
  3. Kostenvoranschläge können um bis zu 25% über oder unterschritten werden.
  4. Bei Dienstleistungs- oder Entwicklungsaufträgen gelten schriftliche Termin- und Preiszusagen als unverbindliche Richtwerte.

§3 Vertragsabschluß

  1. Der Käufer ist an seinen Vertragsantrag drei Wochen gebunden.
  2. Der Vertrag ist abgeschlossen, wenn wir die Annahme der Bestellung innerhalb dieser Frist bestätigen oder die Lieferung ausgeführt haben.
  3. Bei Stornierung des Auftrages seitens des Käufers erheben wir eine Stornierungsgebühr von 2% des Bestellwertes, mindestens jedoch € 50,00.

§4 Preise, Versand, Gefahrenübergang

  1. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer und Versandkosten, ohne Software, gesondertes Zubehör, Installation, Schulung, Einweisung und sonstige Nebenabreden, sofern diese nicht schriftlich vereinbart sind.
  2. An vertraglich vereinbarte Preise für unsere Lieferungen sind wir drei Monate gebunden. Bei später vereinbartem Liefertermin, oder wenn der Käufer zu dem in §24 AGB-Gesetz genannten Personenkreis gehört, liefern wir zu den am Tage des Gefahrenübergangs gültigen Preis ohne vorherige Benachrichtigung des Käufers.
  3. Der Versand (einschließlich etwaiger Retouren) erfolgt auf Rechnung und Gefahr des Käufers ab oder an unserem Geschäftssitz.
  4. Die Gefahr des zufälligen Untergangs geht mit Übergabe der Ware an den Frachtführer oder seinen Beauftragten auf den Käufer über.
  5. Versicherungen gegen Schäden jeder Art werden nur auf ausdrücklichen Wunsch des Bestellers und auf dessen Kosten vorgenommen.
  6. Erfolgt auf Wunsch des Kunden eine Lieferung zur Verwendungsstelle, so tritt der Gefahrenübergang in dem Moment ein, mit dem die Ware unsere Geschäftsräume verlässt.

§5 Lieferzeit

  1. Von uns angegebene Lieferfristen und Termine gelten nur als verbindlich, wenn sie von uns schriftlich bestätigt wurden und als Fixtermin gekennzeichnet sind.
  2. Lieferfristen beginnen mit dem Ausstellungstag der Bestätigung. Sie gelten als eingehalten, wenn bis Ende der Lieferfrist die Ware unser Lager verlassen hat oder die Versandbereitschaft der Ware dem Käufer gemeldet ist.
  3. Sämtliche Lieferverpflichtungen stehen unter dem Vorbehalt der eigenen rechtzeitigen Belieferung.
  4. Überschreiten wir die vereinbarte Lieferfrist, so hat der Käufer das Recht, uns per eingeschriebenen Brief eine Nachfrist von zwei Wochen zu setzen und nach Fristablauf vom Vertrag zurückzutreten. Schadenersatz wegen Nichterfüllung steht dem Käufer nur in dem Fall zu, dass wir die Verzögerung vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt haben.
  5. Sollten wir wegen behördlicher Anordnung oder Maßnahmen, höherer Gewalt, Streik, Aussperrung, Störungen im Kommunikations- oder Verkehrsbereich oder aufgrund von Lieferschwierigkeiten unserer Zulieferer an der termingerechten Lieferung gehindert sein, verlängert sich der Liefertermin, ohne dass es dazu einer besonderen Mitteilung an den Käufer bedarf, um die Dauer der Störung. Wird die Behinderung nicht in absehbarer Zeit wegfallen, so sind wir berechtigt, ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten, ohne dass dem Käufer ein Anspruch auf Nachlieferung und/oder Schadenersatz zusteht. In einem solchen Fall sind wir verpflichtet, den Käufer unverzüglich zu unterrichten.
  6. Bei Lieferverträgen gilt jede Teillieferung und Teilleistung als selbstständige Leistung.

§6 Widerrufsrecht

  1. Dem privaten Endverbraucher steht nach Maßgabe des Fernabsatzgesetzes ein Widerrufsrecht zu. Er kann innerhalb von zwei Wochen nach Lieferung der Ware ohne weitere Begründung vom Vertrag zurücktreten. Der Widerruf muss schriftlich oder durch die Rücksendung der Ware erfolgen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung an HHD.
  2. Ein Widerrufsrecht besteht grundsätzlich nicht bei: Software, Datenträger, Tonträger, Filmmaterial, das entsiegelt wurde. Für Waren die individuell für den Verbraucher gefertigt oder vor Ort installiert wurden, besteht kein Widerrufsrecht.

§7 Gewährleistung

  1. Etwaige Beanstandungen unserer Ware können, soweit der Mangel offensichtlich ist, nur innerhalb von einer Woche nach Anlieferung, andere Mängel nur innerhalb von sechs Monaten nach Anlieferung (bzw. innerhalb der für den Artikel angegebenen Garantiezeit) geltend gemacht werden. Hierbei ist die Schriftform zwingend vorgegeben.
  2. Zum Nachweis von Gewährleistungs- oder Garantieansprüchen aus Warenlieferungen ist der Käufer verpflichtet, die beanstandete Ware nebst Lieferschein- oder Rechnungskopie sowie einem schriftlichen Mängelbericht bei uns einzusenden. Ist dies aus technischen Gründen nicht möglich, so erfolgt auf Kundenwunsch nach unserer Wahl ein Komponenten oder Systemtausch vor Ort. Die damit verbundenen Kosten trägt der Kunde.
  3. Rücksendungen an uns haben frei Haus und versichert zu erfolgen. Erfolgt der Versand unfrei, so sind wir berechtigt, die Annahme der Ware zu verweigern. Rücksendungen, die nicht vom Käufer, sondern von einem Dritten aufgegeben wurden, werden nicht angenommen. Berechtigte Reklamationen erhält der Käufer frei Haus zurück. Das Transportrisiko liegt in jedem Fall beim Käufer.
  4. Bei berechtigten Warenbeanstandungen haben wir nach unserer Wahl die Pflicht zur Nachbesserung oder Ersatzlieferung.
  5. Der Käufer kann erst nach zweimaliger erfolgloser Rücksendung Minderung oder Rücktritt vom Vertrag verlangen.
  6. Gewährleistungsansprüche aus gelieferter Fremdsoftware sind direkt an den Hersteller zu richten. HHD übernimmt insbesondere keine Garantie für die Übereinstimmung der Programmeigenschaften mit den Anforderungen des Käufers. Der Käufer erkennt die Lizenz- und Gewährleistungsbedienungen sowie Einschränkungen des Lieferanten/Herstellers von Fremd-Software an.
  7. Schadenersatzansprüche - insbesondere für Mangelfolgeschäden - können nur geltend gemacht werden, wenn sie nachweislich auf vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Vertragsverletzung unsererseits beruhen. Die HHD haftet nicht für die Wiederherstellung von Daten.
  8. Bei Zusendung unberechtigter Beanstandung berechnen wir für die Prüfung der Ware den in unserer aktuellen Preisliste angegebenen Stundensatz, mindestens jedoch € 50,- je Artikel.
  9. Dienstleistungen wie Consulting, Individual-Programmierung, Programminstallation, Montage und Netzwerkgenerierung werden nach bestem Wissen erbracht. Eine Gewähr auf vollständige Fehlerfreiheit kann nicht gegeben werden. Ansprüche jeglicher Art können nur bei nachgewiesenem Vorsatz bzw. grober Fahrlässigkeit geltend gemacht werden.

§8 Zahlung, Verzug, Aufrechnung

  1. Sämtliche Rechnungsbeträge sind sofort bei Erhalt der Lieferung ohne jeglichen Abzug zu zahlen, es sei denn, es wurden schriftlich, abweichende Zahlungsbedingungen vereinbart.
  2. Im Falle eines Zahlungsverzuges werden Verzugszinsen in Höhe von 3% über dem jeweils gültigen Diskontsatz der Europäischen Zentralbank fällig. Eine Zahlung gilt als erfolgt, wenn HHD über den Betrag frei verfügen kann.
  3. Sämtliche Zahlungen werden grundsätzlich auf die älteste Schuld angerechnet. Sind bereits Kosten für die Beitreibung und Verzugszinsen entstanden, wird die Zahlung erst auf die Kosten, dann auf die Zinsen und zuletzt auf die Hauptforderung angerechnet. Für die Bearbeitung einer Rücklastschrift stellen wir jeweils einen Betrag von € 45,00 zzgl. MWSt. in Rechnung.
  4. Gerät der Käufer mit einer oder mit mehreren vertraglichen Verpflichtungen in Verzug, geht ein Scheck zu Protest, stellt der Käufer die Zahlungen ein, wird das Vergleichs- oder Konkursverfahren über das Vermögen des Käufers beantragt, eröffnet oder mangels Masse die Eröffnung abgelehnt, werden alle unsere Forderungen sofort fällig. Wir sind dann berechtigt, unter Eigentumsvorbehalt gelieferte Ware zurückzufordern und vom Vertrag zurückzutreten.
  5. Wechsel und Post- oder Barschecks werden nur zahlungshalber entgegengenommen und gelten erst nach ihrer Einlösung als Zahlung. Alle anfallenden Spesen gehen zu Lasten des Käufers.
  6. Der Käufer kann gegenüber unseren Forderungen nur dann die Aufrechnung erklären, wenn er eine unbestrittene oder rechtskräftig festgestellte Gegenforderung hat.
  7. Wir behalten uns das Recht vor, unsere Forderungen jederzeit und in voller Höhe an Dritte abzutreten.
  8. Sollten begründete Bedenken hinsichtlich der Kreditwürdigkeit oder den wirtschaftlichen Verhältnissen des Käufers auftreten, so kann zu jedem Zeitpunkt Vorkasse oder eine entsprechende Sicherheitsleistung verlangt werden. Im Falle der Weigerung sind wir berechtigt jederzeit vom Vertrag zurückzutreten, ohne dass der Käufer daraus einen Schadenersatzanspruch herleiten kann.

§9 Eigentumsvorbehalt

  1. Wir behalten uns das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur Zahlung aller Forderungen durch den Käufer vor, und zwar auch soweit, als es sich um Forderungen aus früheren Lieferungen handelt. Der Käufer darf über die unter Eigentumsvorbehalt stehenden Waren nur in soweit verfügen, als sie im ordnungsgemäßen Geschäftsgang verwendet, verarbeitet, eingebaut oder weiterveräußert werden sollen.
  2. Im Falle der Weiterveräußerung tritt der Käufer schon jetzt seine Ansprüche an uns ab. Wir sind berechtigt und der Käufer ist verpflichtet auf unser Verlangen hin den Warenempfänger über den bestehenden Eigentumsvorbehalt schriftlich zu informieren. Gegebenenfalls hat der Käufer auch im Wege des verlängerten Eigentumsvorbehalts uns das Eigentum an der Ware gegenüber seinem Kunden vorzubehalten.
  3. Wird die unter Eigentumsvorbehalt stehende Ware gepfändet, hat uns der Käufer sofort und vollständig zu unterrichten und den Dritten auf unsere Rechte aufmerksam zu machen. Außerdem sind uns alle zur Intervention notwendigen Unterlagen zur Verfügung zu stellen. Alle mit der Intervention zusammenhängenden Kosten gehen zu Lasten des Käufers.
  4. Bei Einbau oder Vermischung der gelieferten und unter Eigentumsvorbehalt stehenden Ware in fremde Ware, wird HHD Miteigentümer an den neu entstehenden Produkten im Verhältnis des Wertes, der von HHD gelieferten Ware zu den verwendeten fremden Waren. Der Käufer tritt das Eigentum an der neuen Ware an HHD ab und bewahrt diese kostenfrei und sorgfältig auf.

§10 Erfüllungsort, Gerichtsstand

  1. Erfüllungsort für beide Teile ist der Sitz der Gesellschaft in Dausenau. Gerichtsstand ist Koblenz. Dies gilt auch für alle sich aus Scheck oder Wechsel ergebenden Verpflichtungen.

Zusatzvereinbarungen für HHD-Software (Lizenzvereinbarung)

§1 Mit dem Öffnen der Datenträgerverpackung erkennt der Käufer diese Lizenzvereinbarung an.

§2 Es gelten unsere AGB sowie die nachfolgend aufgeführten Ergänzungen

§3 Vertragsgegenstand

  1. Der Lizenzgeber HHD Software GmbH (HHD) liefert dem Käufer (Lizenznehmer) die Software auf Datenträger sowie die dazugehörige Dokumentation. Die Lieferung erfolgt auf Kosten und Gefahr des Lizenznehmers. Der Lizenznehmer erhält dadurch das nicht ausschließliche und nicht übertragbare Recht, sowie im Falle der Testversion das außerdem zeitlich begrenzte Recht, die lizenzierte Software für sich oder seinen Betrieb zu nutzen.
  2. Zur Datensicherung darf der Lizenznehmer eine Sicherheitskopie erstellen. Dabei darf die lizenzierte Software weder verändert noch manipuliert werden. Insbesondere Warenzeichen und Urheberrechtsvermerke müssen unverändert erhalten bleiben. Der Lizenznehmer verpflichtet sich, das Produkt sowie alle Ihm überlassenen Unterlagen nicht an Dritte weiterzuveräußern, zu verleihen oder zu vermieten. Bei Zuwiderhandlung gegen diese Bestimmung wird, ohne dass es eines konkreten Schadennachweises bedarf, der doppelte Produktpreis für jede entgeltlich oder unentgeltlich überlassene Kopie sofort fällig. Die Weitergebe der Programmrechte ist jedoch für den Fall der Übertragung des ganzen Betriebes als ein Teil des Betriebsvermögens zulässig.

§4 Gewährleistung

  1. HHD garantiert die Verwendbarkeit der Software im Rahmen der in der Dokumentation festgelegten Spezifikationen. Der Lizenznehmer wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass Fehler in Datenverarbeitungsprogrammen unter allen Anwendungsbedingungen nicht ausgeschlossen werden können. Daher kann für die vollständige Fehlerfreiheit keine Gewährleistung übernommen werden. HHD übernimmt keine Garantie dafür, dass die Programmeigenschaften mit den Anforderungen des Lizenznehmers übereinstimmen.
  2. Voraussetzung für jegliche Gewährleistung ist die vertragsgemäße Nutzung der Software entsprechend der Dokumentation. Im Falle von beschädigtem Datenträgermaterial übernimmt HHD bis zu sechs Monate nach Versanddatum die Ersatzgestellung gegen Einsendung der Originaldatenträger.
  3. Programmfehler sind Abweichungen von der bestimmungsgemäßen Nutzung und den dokumentierten Programmeigenschaften. Diese werden innerhalb der Gewährleistungsfrist von HHD beseitigt, sofern die Produktverwendbarkeit erheblich beeinträchtigt ist. Der Lizenznehmer hat Programmfehler schriftlich und in nachvollziehbarer Form an den Lizenzgeber zu melden. Änderungen, die der Verbesserung des Produktes dienen, dürfen von HHD jederzeit und ohne Vorankündigung durchgeführt werden.

§5 Haftung

  1. Für Folgeschäden, die auf die Eigenschaften oder Ergebnisse der Software zurückzuführen sind, wird keinerlei Haftung übernommen.